SPD-Tangstedt: Gemeinsame Fraktionssitzung mit Habersaat und von Pein

Veröffentlicht am 14.03.2014, 05:58 Uhr     Druckversion

Fraktionen der SPD-Tangstedt und der SPD-Stormarn gemeinsam

Fraktionen der SPD-Tangstedt und der SPD-Stormarn tagten gemeinsam

Am gestrigen Donnerstag, den 13.03.2014, tagten die SPD-Fraktion aus Tangstedt und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam im Rathaus Tangstedt. Hauptinhalt dieser Sitzung war die Diskussion um Auswirkungen eines veränderten Finanzausgleichsgesetzes (FAG) für den Kreis Stormarn und dessen Gemeinden wie Tangstedt. Zu diesem Tagungsordnungspunkt waren die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat und Tobias von Pein eingeladen worden.

Nach der Begrüßung durch den SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Reinhard Mendel (Ehlersberg) und den Tangstedter SPD-Fraktionsvorsitzenden Christoph Haesler erhielten die Fraktionsmitglieder durch Habersaat und von Pein einen Überblick um die Hintergründe zur Neuordnung des Landesfinanzausgleiches. Im Kern geht es bei der aktuellen Planung darum, z. B. Kommunen mit einem hohen Anteil von Bedarfsgemeinschaften gegenüber verhältnismäßig unbelasteteren und möglicherweise finanzstärkeren Kommunen zu entlasten und zudem Finanzströme aufgrund der Anzahl der jeweiligen Einwohner zu teilen. Im Jahr 2008 standen hierfür rund 972 Mio. EUR zur Verfügung. Im kommenden Jahr rechnet man mit 1.500 Mio. EUR.

Gegen 21:30 Uhr endete die gemeinsame Sitzung mit rund 25 Mandatsträgern, während der fachlich fundiert diskutiert und zu berücksichtigende Hinweise zur weiteren Gesetzesgestaltung formuliert worden.

Martin Habersaat, der selbst seine Wurzeln in Stormarn hat, sagte am Ende der gemeinsamen Fraktionssitzung: "Die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs ist ebenso notwendig wie komplex. Ich danke der Kreistagsfraktion und der Tangstedter Gemeinderatsfraktion für die Ernsthaftigkeit, mit der sie sich diesem Thema gestellt haben. Und für die erklärte Solidarität mit den Kommunen, denen es weniger gut geht".

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SPD-Tangstedt Öffentlichkeitsarbeit, Johannes Kahlke

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